Unternavigation

Allgemeine Hinweise

Landesaktionsplan:

Logo der Landesinitiative NRW inklusiv
Landesaktionsplan „Eine Gesellschaft für alle - NRW inklusiv“
- auch in Leichter Sprache -

Gelebte Inklusion:

Logo: Inklusionskataster NRW
Inklusion erfolgreich und gemeinsam umsetzen - Wege zum inklusiven Gemeinwesen

Info-Portal Barrierefreiheit:

Logo: informierbar
NRW InformierBar - Informationen zur Barrierefreiheit öffentlich zugänglicher Einrichtungen in NRW

Projekt:

Logo: PIKSL
PIKSL - Personenzentrierte Interaktion und Kommunikation für mehr Selbstbestimmung im Leben

Inhalt

Rechtsverbindlichkeit und Anwendung von Regelwerken

Normen, Richtlinien und Empfehlungen zeigen den aktuellen Stand der Technik auf und können von jedem angewendet werden, ohne zunächst rechtlich verbindlich zu sein. Die Anwendung einer Norm muss immer im Gesamtkontext abgewogen werden. Im Einzelfall kann auch ein Abweichen von der Norm notwendig sein, um eine bessere Lösung zu erreichen.

Normen, Richtlinien und Empfehlungen können jedoch auch rechtlich verbindlich sein, indem sie zum Bestandteil eines Gesetzes oder einer Verordnung werden, (z. B. waren die DIN 18024 / 18025 in einigen Bundesländern Bestandteil der dortigen Landesbauordnungen, nicht aber in Nordrhein-Westfalen), oder sie werden als technische Bauvorschrift oder durch ein Ministerium als verbindlich in der Anwendung eingeführt.

Auch können Normen oder Richtlinien durch die Übernahme in - aufgrund § 5 BGG geschlossener - Zielvereinbarungen für bestimmte kommunale Träger, Wirtschaftsunternehmen oder Gruppen verbindlich werden.

Das Deutsche Institut für Normung schreibt zur Rechtsverbindlichkeit von DIN-Normen:

"Wenn bei einem Normungsprojekt intern ein Konsens unter den Beteiligten über die Ergebnisse ihrer Arbeit erreicht ist, werden diese in Form eines Norm-Entwurfes öffentlich zur Diskussion gestellt. Nach erfolgreichem Abschluss der Beratungsphase wird der Norm-Entwurf als Norm verabschiedet."

DIN-Normen dienen als Maßstab für einwandfreies technisches Verhalten, und sind im Rahmen der Rechtsordnung von Bedeutung. DIN-Normen stehen jedermann zur Anwendung frei. Das heißt, man kann sie anwenden, muss es aber nicht. DIN-Normen werden verbindlich durch Bezugnahme, z. B. in einem Vertrag zwischen privaten Parteien oder in Gesetzen und Verordnungen.

Wenn in einem Vertrag eine Norm als verbindlich vereinbart wird, können Rechtsstreitigkeiten von vornherein vermieden werden, weil Normen eindeutige Festlegungen sind. Die Bezugnahme in Gesetzen und Verordnungen entlastet den Staat und die Bürger von rechtlichen Detailregelungen. DIN-Normen dienen aber auch in den Fällen als Entscheidungshilfe, in denen sie von Vertragsparteien nicht zum Inhalt eines Vertrages gemacht worden sind, wenn es im Streitfall im Kauf- und Werkvertragsrecht um Sachmängel geht. Hier spricht der Beweis des ersten Anscheins für den Anwender der Norm in dem Sinne, dass er die erforderliche Sorgfalt beachtet hat. DIN-Normen sind jedoch keine Lehrbücher. Deshalb muss jemand, der sie anwendet, soviel Sachverstand haben, dass er die Verantwortung für sein Handeln selbst übernehmen kann.

Die DIN-Normen sind erhältlich bei:
Deutsches Institut für Normung e.V., Berlin
Führer durch die Baunormung
Fachbezogene Übersichten der Normen und anderer Publikationen -
Baustoffe, Ausführung, Ausschreibung, Bauvertrag
Hrsg.: Beuth Verlag GmbH, Berlin

Eine umfassende Zusammenstellung an Normen für das Barrierefreie Bauen bietet das:
DIN-Taschenbuch 199: Barrierefreies Planen und Bauen
6. Auflage
Beuth-Verlag
Burggrafenstr. 6, 10772 Berlin
ISBN 978-3-410-20735-1
143 EUR

Letzte Aktualisierung am 15.02.12